Homepage: Rechte und Pflichten für den Betrieb einer Website

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RECHTE + PFLICHTEN DES HOMEPAGE-INHABERS

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Spätestens seit dem "kino.to-Verbot" und den MP3-Schadensersatzklagen der Musikindustrie müsste das Jedermann bekannt sein. Doch nicht nur bei Downloads sollte man auf die Rechtmäßigkeit achten. Die "Internet-Fallen" sind zahlreich und können besonders bei Gewerbetreibenden großen Schaden anrichten.

Wo Rechte sind, da sind auch Pflichten. Wir möchten Ihnen die wichtigsten auf dieser Seite vorstellen:

Rechte

Ihre Homepage samt Domain ist wahrscheinlich das einzige im Internet, das Ihnen tatsächlich gehört. Alle von Ihnen erstellten Texte, Grafiken und Fotos gehören Ihnen. Eine Verwendung darf nur mit Ihrer Genehmigung geschehen. Die Domain ist auf Ihren Namen registriert und gehört Ihnen solange Sie die jährliche Gebühr entrichten.

Pflichten

Das Internet-Recht ist ein stetig wachsendes Feld. An dieser Stelle soll ein Überblick über die möglichen "Fallstricke" gegeben werden. Im Einzelfall ist immer ein Rechstanwalt zu Rate zu ziehen. Wir stellen gerne den Kontakt zu unserem Kooperationspartner her.

Impressumspflicht

Auf jeder gewerblich genutzten Internetseite muss mittels eines Impressums kenntlich gemacht werden wer die Seite betreibt. Wichtig sind dabei mindestens der Name, Kontaktdaten und die Steuernummer. Bei Kammerzugehörigkeiten (Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte, Handwerker etc.) z.B. muss diese angegeben werden. Das Impressum muss leicht auffindbar und von jeder Seite aufzurufen sein. Da aus einer privaten Homepage durch Bannerwerbung etc. schnell eine gewerbliche werden kann, ist auch hier das Anlegen eines Impressums dringend ratsam.

Urheberrecht

Nicht nur Ex-Minister Guttenberg durfte nicht so einfach fremde Texte benutzten. Generell gilt das Urheberrecht für die Inhalte, Texte und Fotos anderer. Ein schnelles "Kopieren & Einfügen" ist nicht erlaubt. Auch die Suchmaschinen nehmen so etwas übrigens übel. Erlaubt hingegen ist das Zitieren fremder Texte in begrenzter Länge – und natürlich die Verwendung nach Einholen einer Genehmigung. Aufgepasst werden sollte auch bei der Verwendung von gescannten Stadtplänen und Landkarten, denn auch diese unterliegen dem Urheberrecht. Hier haben sich schon einige Anwälte gesundgestossen.

Datenschutz

Beim Datenschutz geht es um das Recht auf die informelle Selbstbestimmung des Homepage-Besuchers. Besonders die Veröffentlichung und Weitergabe persönlicher Daten ist zu unterlassen. Bei der Verwendung personenbezoger Daten ist äußerste Sorgfalt walten zu lassen. Seit einiger Zeit in der Diskussion befinden sich die Google-Cookies und der Facebook Like-Button.

Markenrecht

Die Verwendung fremder Marken auf einer Homepage ist nur begrenzt erlaubt. Erwähnen ja, einen falschen Eindruck erwecken: Nein! Spezielles Augenmerk sollte bei der Entwicklung vom Namen für das Unternehmen oder die Domain auf die Wortmarken, Bildmarken und Farbmarken anderer Unternehmen gelegt werden. Oder hätten Sie gedacht, dass Kraft Foods sein Milka-Lila als Farbmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie bei Europäischen Patentamt hat schützen lassen?

Verlinkung

Auch wenn nicht bewusst auf fremde illegale Internetseiten verlinkt wird, so kann dies als Betreiber von Foren oder Gästebüchern doch passieren. Generell sollten externe Links regelmäßig gecheckt werden, ob sie noch funktionieren und der verlinkte Inhalt noch stimmt. Im Impressum sollte ein Passus "Haftung für Links" verankert werden.

Jugendschutz

Bei Angeboten "ab 18" ist eine funktionierende Altersverifikation vorzuschalten.

eMail-Signatur

Jede Form von Geschäftsbriefen muss mit Mindestangaben versehen sein. Diese Vorgabe dient dazu, die Beteiligten zu informieren mit wem und unter welchen rechtlichen Bedingungen verkehrt wird. Dazu gehört auch die Kommunikation per eMail. Deshalb empfiehlt es sich, eine eMail-Signatur zu erstellen und diese automatisiert an die zu versendenden eMails anzuhängen.

Hinweis: Diese Seite ersetzt keine Rechtsberatung. Laudenbach eConsulting möchte lediglich für diese Thematik sensibilisieren und auf Besonderheiten hinweisen. Wir kooperieren jedoch mit einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, der mit Rat und Tat zur Verfügung steht.